Sitzungsverlauf

Den aktuellen Termin in einen lokalen Kalender exportieren

Sie sehen hier den aktuellen Sitzungsverlauf des gewählten Sitzungstermins. Die Symbole am rechten Bildschirmrand verweisen auf weitere Dokumente und Seiten.

Sitzung: Gemeinderat, 2. Sitzung
Termin: Di, 20.02.2024 18:45 Uhr
Ort: Ameliussaal Niefern
75223 Niefern-Öschelbronn
Großer Saal
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
II. Öffentliche Sitzung  
1. Bekanntmachung aus der zurückliegenden nichtöffentlichen Sitzung  
2. Fragen der Einwohner  
3. Baugesuche, Bauvoranfragen - Beratung und Beschlussfassung  
3.1 Bauantrag im vereinfachten Verfahren - § 34 BauGB, Neubau Carport, Kanzlerweg 4, Flst.Nr. 1172/4, OT Niefern  
4. Bekanntgaben  
5. Genehmigung von Spenden  
6. Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2024 10/24
7. Wirtschaftsplan 2024 für den Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung 11/24
8. Wirtschaftsplan 2024 für den Eigenbetrieb Immobilienmanagement 12/24
9. Wirtschaftsplan 2024 für den Eigenbetrieb Gemeindewerke 15/24
10. Bürgermeisterwahl 2024 - Festlegung Ablauf der öffentlichen Vorstellungen 18/24
11. Plakatierungsrichtlinien 20/24
12. Neufassung der Satzung über die Form der öffentlichen Bekanntmachung (Bekanntmachungssatzung) 16/24
13. Vereinbarung über die Veröffentlichung der amtlichen und sonstigen Nachrichten zwischen dem Verlag & Druckerei Schlecht e.K. und der Gemeinde Niefern-Öschelbronn 19/24
14. Gemeindewerke: Preise für Nahwärme Quartier Bischwiese 23/24
15. Kläranlage Niefern-Öschelbronn – Neubau Fällmittelstation
Vergabe:
a) Konstruktive Maßnahmen, Tief- und Straßenbau, Leitungsbau
b) Elektrotechnische Einbindung der neuen Phosphatelimination		 14/24
16. Spielplatz Schloßstraße
Ersatzbeschaffung Spielgerät		 17/24
17. Verschiedenes