Tagesordnung

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Sitzung: Gemeinderat, 3. Sitzung
Termin: Di, 12.03.2024 18:30 Uhr
Ort: Ameliussaal Niefern
75223 Niefern-Öschelbronn
Großer Saal
Einladung:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
II. Öffentliche Sitzung  
1. Bekanntmachung aus der zurückliegenden nichtöffentlichen Sitzung  
2. Fragen der Einwohner  
3. Baugesuche, Bauvoranfragen - Beratung und Beschlussfassung  
3.1 Bauantrag - § 30 BauGB: Errichtung einer Lagerhalle, Aufstellung eines Containers mit WC, Am Ziegelbaum 6, Flst.Nr.10766/1, OT Öschelbronn  
3.2 Bauantrag - § 34 BauGB: Anbringung 3 weitere Werbebanner, Hauptstraße 49, Flst.Nr. 57, 57/1, OT Niefern  
4. Bekanntgaben  
5. Genehmigung von Spenden  
6. Gemeindewerke: Preise für Nahwärme Quartier Bischwiese 28/24
7. Sanierungsgebiet "Nelkenstraße"
- Ergebnis der vorbereitenden Untersuchung
- Zustimmung zum städtebaulichen Entwicklungskonzept
- Änderung des Abgrenzungsgebietes
- Satzungsbeschluss
- Festlegung der Durchführungsfrist
- Fördergrundsätze		 9/24
8. a) Bebauungsplan "052 Bitscher", Gemarkung Niefern
-Darlegung der Planung
b) örtliche Bauvorschriften für den Bebauungsplan "052 Bitscher", Gemarkung Niefern
-Darlegung der Planung		 24/24
9. Jahresabschluss der Gemeinde Niefern-Öschelbronn zum 31.12.2019 25/24
10. Wasserrechtliche Genehmigung Bruchtalsee
Vergabe Ingenieurleistung		 26/24
11. Einführung des digitalen Einsatzstellenfunks Freiwillige Feuerwehr Niefern-Öschelbronn 27/24
12. Verschiedenes