Sitzungsverlauf

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Sitzung: Gemeinderat, 10. Sitzung
Termin: Di, 28.07.2020 18:00 Uhr
Ort: Ameliussaal Niefern
75223 Niefern-Öschelbronn
Großer Saal
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. Öffentliche Sitzung  
1. Bekanntmachung aus der zurückliegenden nichtöffentlichen Sitzung  
2. Fragen der Einwohner  
3. Bekanntgaben  
4. Baugesuche, Bauvoranfragen - Beratung und Beschlussfassung  
4.1 Bauanträge  
4.1.1 Neubau Mehrfamilienhaus –geänderte Planung, Flst.Nr. 11266, Ob der Linden 82, Niefern, § 30 BauGB  
4.1.2 Gebrauchtwagenwelt und Weltauto, Flst.Nr. 11359, Carl-Bellmer-Str. 9, Niefern, § 30 BauGB  
4.1.3 Anbau eines Balkons, Flst.Nr. 7808/1, Parkstr. 2, Öschelbronn, § 31 BauGB  
4.1.4 Neubau drei Mehrfamilienhäuser mit Tiefgarage –geänderte Planung, Flst.Nr. 10180, Kirnbachweg 42-46, Niefern, § 31 BauGB  
4.1.5 Errichtung Halle für Lagerung und Abstellmöglichkeit von Oldtimern, Flst.Nr. 8138/1, 8139, Kreuzstr. 12-1/14, Öschelbronn, § 34 BauGB  
4.1.6 Wohnhauserweiterung, Flst.Nr. 6122/15, Siedlungsstraße 10, Niefern, § 34 BauGB  
4.2 Bauvoranfragen  
4.2.1 Anbau Doppelhaushälfte an bestehendes Wohnhaus, Flst.Nr. 9340, Am Feldrand 28, Niefern, § 31 BauGB  
5. Genehmigung von Spenden  
6. Umsetzung des "Sofortausstattungsprogramms" von Bund und Land zur Verbesserung der Rahmenbedingungen des digitalen Fernunterrichts und die sich daraus ergebenden Folgekosten für die Gemeindeverwaltung 65/20
7. Neunutzung Container Bischwiesengelände 68/20
8. Schaffung zusätzlicher Kindergartenplätze:
Interimskonzept Kita-Container "Pusteblume" (Außenstelle Sausewind) bis zur Einrichtung von Plätzen beim Gemeindekindergarten Sausewind im Enzfeld Niefern-Vorort		 63/20
9. Gemeindewerke - Vergabe der Jahresabschlussprüfung 2019 64/20
10. Grundschule Niefern Vergaben:
- Elektro (EDV-Verkabelung)
- Akustikdecken in den Verkehrsflächen
- Fenstertausch Gebäude Hebelstraße 20, West- und Ostseite		 60/20
10.1 Grundschule Niefern:
Vergabe Fenstertausch Gebäude Hebelstraße 20, West- und Ostseite		 71/20
11. Enzberger Straße: Längsparkstreifen für Lkw und Pkw 67/20
12. Neubau Feuerwehrgerätehaus Öschelbronn:
Vergaben Architekten- und Fachplaneraufträge		 69/20
13. Baulückenkataster - Ergebnis Eigentümerbefragung 61/20
14. Bebauungsplan 042 Reisersweg I
Bebauungsplanänderung 030 Lutzenrain II
-Darlegung der Planung
-frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung und Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange		 66/20
15. Verschiedenes